The Climate Change Act in the United Kingdom

Klappentext

Großbritannien gilt seit Langem weltweit als Vorreiter in der Klimapolitik. Der 2008 eingeführte Climate Change Act (CCA) ist eines der ersten umfassenden Gesetze zum Klimawandel und wird allgemein als bahnbrechende Umweltgesetzgebung gesehen. Er beinhaltet relevante Institutionen, Abläufe und Kontrollmechanismen. Die Hauptfunktionen des Gesetzes sind eine THG-Emissionsminderung um 80 Prozent bis 2050, rechtlich bindende Kohlenstoffbudgets, die Gründung eines unabhängigen Beratungsorgans sowie Planungs- und Berichterstattungsverpflichtungen.

Der CCA ist ein Klimagesetz, das strikte Emissionsziele vorgibt. Wie diese Ziele zu erreichen sind, definiert es aber nicht. Somit lässt das Rahmenwerk politischen Entscheidungstragenden Raum für flexibles Handeln. Das Vereinigte Königreich konnte seit der Verabschiedung des CCA eine erhebliche Verringerung der verursachten THG-Emissionen erreichen und bis heute alle vorrangigen Verpflichtungen erfüllen. Einer der größten Erfolge des CCA ist die Tatsache, dass es den Diskurs über den Klimawandel erfolgreich und kontinuierlich in der institutionellen und politischen Landschaft verankerte.

Im Hinblick auf eine mögliche Übertragung dieser Klimapolitik auf Deutschland wird deutlich, dass der parteienübergreifende Konsens und klimapolitische Ehrgeiz, die ein derart ambitioniertes Klimagesetz im Vereinigten Königreich ermöglichen, derzeit nicht in Deutschland existieren. Das in Deutschland geplante Klimagesetz umfasst zudem einen deutlich kürzeren Zeithorizont als der CCA. Da Kohlenstoffbudgets in diesem Rahmengesetz eine sehr lange Vorlauf- und Planungsphase haben, wird sein Modell mit der kurzfristigen Klimaplanung in Deutschland schwer zu vereinbaren sein. Trotz allem wäre insbesondere wegen dessen Einfluss auf die institutionelle und politische Ebene eine Übertragung des CCA auf Deutschland als Vorbild einer Klimarahmengesetzgebung vorteilhaft.

Die vorliegende Studie gehört zu einer Reihe von Veröffentlichungen im Rahmen des Projekts „Bridging European and Local Climate Action (BEACON)“. Im Zuge dieses Projekts wurden wissenschaftliche Analysen mehrerer nationaler Maßnahmen angefertigt, die in verschiedenen Ländern Europas erfolgreich Treibhausgas-Emissionen in den Sektoren Gebäude, Verkehr, kleine Industrieanlagen und Landwirtschaft senken konnten. Untersucht wurden dabei besonders die Wirksamkeit der Maßnahmen sowie ihre Übertragbarkeit auf Deutschland.