The Energy Transition for Green Growth Act in France

Klappentext

Frankreich hat ein umfassendes Portfolio an legislativen und exekutiven Maßnahmen, um den Klimawandel zu bekämpfen. Das französische Energiewendegesetz für ökologisches Wachstum (LTECV) wurde 2015 als Klimagesetz verabschiedet und baut auf der bisherigen Klima- und Energiegesetzgebung auf. Es beinhaltet jedoch auch eine umfassende Liste von Zielen und Maßnahmen, die über ein reines Klimagesetz hinausgehen. Das LTECV ist ein umfangreiches juristisches Dokument, das nicht nur den Klimaschutz behandelt, sondern auch detaillierte Strategien zu einer kohlenstoffarmen wirtschaftlichen Entwicklung enthält.

Das LTECV behandelt eine Reihe von rechtlich bindenden quantitativen Zielen für die französische Wirtschaft. Zusätzlich dazu benennt es detaillierte Aktionspläne und Vorschläge, wie diese Emissionsminderungen und Energieziele in den unterschiedlichen Wirtschaftssektoren zu erreichen sind. Da das LTECV erst vor relativ kurzer Zeit eingeführt wurde, sind verlässliche Aussagen über dessen Einfluss auf Emissionsminderungen schwierig. Die Durchführung wurde jedoch bis jetzt durch eine Anzahl an Aktionsplänen und Regierungsbeschlüssen vorangetrieben.

Eine mögliche Übertragung dieser Klimapolitik auf Deutschland ist kompliziert. Das LTECV ist eine hochkomplexe Rechtsvorschrift, da es einerseits eine umfassende Bandbreite unterschiedlicher Themen und andererseits detaillierte Vorschriften zur Durchführung auf unterschiedlichen Ebenen und Zeitrahmen beinhaltet. Deshalb scheint es nicht empfehlenswert, dieses Konzept eins zu eins auf Deutschland zu übertragen. Die Entstehung des LTECV ist allerdings unter großer Teilnahme und Mitwirkung der unterschiedlichen Interessensvertreter geschehen und könnte daher ein interessantes Vorbild für die Entstehung des deutschen Klimaschutzplans 2050 sein.

Die vorliegende Studie gehört zu einer Reihe von Veröffentlichungen im Rahmen des Projekts „Bridging European and Local Climate Action (BEACON)“. Im Zuge dieses Projekts wurden wissenschaftliche Analysen mehrerer nationaler Maßnahmen angefertigt, die in verschiedenen Ländern Europas erfolgreich Treibhausgas-Emissionen in den Sektoren Gebäude, Verkehr, kleine Industrieanlagen und Landwirtschaft senken konnten. Untersucht wurden dabei besonders die Wirksamkeit der Maßnahmen sowie ihre Übertragbarkeit auf Deutschland.