Novellierung des Brandenburgischen Wasserrechts - Konzeption, Durchführung und Nachbereitung eines Beteiligungsprozesses

Wasser ist eine lebenswichtige Ressource, die in Brandenburg immer knapper wird. Die aktuelle Landesregierung hat sich daher in ihrem Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, das Brandenburgische Wassergesetz (BbgWG) zu novellieren. In einer Abteilungsklausur wurden die folgenden Reformziele formuliert: Entbürokratisierung, klimaangepasste Gewässerbewirtschaftung und Siedlungswasserwirtschaft sowie Anpassung an Bundes- und EU-Recht. 

Das Ziel des Vorhabens ist eine frühzeitige, offene und breite Einbindung Dritter zu den Schwerpunkten bzw. konkreteren Themenkomplexen mittels zielgerichteter Beteiligungsformate.

Diese Beteiligungsformate verfolgen insgesamt drei Unterziele: 

• externe Perspektiven zu den festgelegten Themenfeldern zusammentragen,
• Akteur:innen frühzeitig einbeziehen und Erkenntnisse systematisch aufbereiten,
• die Ergebnisse für die Gesetzesnovelle nutzbar machen. 

Dabei wird insbesondere Wert auf praxisnahe Formate, eine zielgruppengerechte Ansprache und eine effiziente Nachbereitung gelegt.

Die Kombination aus informellen Beteiligungsformaten und einem formellen Beteiligungsverfahren im späteren Verlauf gewährleistet eine hohe Transparenz, da relevante Stakeholder frühzeitig eingebunden werden. Die Beteiligung zielt darauf ab, unterschiedliche Perspektiven und Konflikte offenzulegen und bestenfalls einen Konsens herzustellen. Darüber hinaus fördert sie ein erstes gemeinsames Verständnis für die Bedeutung und die Ziele der Novellierung. Dadurch werden eine breitere Akzeptanz und ein konstruktiver Dialog sichergestellt.

adelphi global übernimmt die Konzeption, Organisation und Moderation des Beteiligungsprozesses. Als unparteilicher Akteur schaffen wir einen neutralen Raum, in dem unterschiedliche Perspektiven gleichberechtigt in den Dialog eingebunden werden. Wir stellen sicher, dass keine Akteursgruppe bevorzugt oder benachteiligt wird, und gewährleisten einen transparenten Prozess.