Nach der Dürre ist vor der Dürre: adelphi global unterstützt die Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes

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Brandenburg passt sein Wasserrecht an zunehmende Trockenheit, knapper werdende Ressourcen und wachsende Nutzungskonflikte an. adelphi Global hat das MLEUV dabei unterstützt, zentrale Akteurinnen und Akteure frühzeitig in die Novellierung einzubeziehen.

Im Auftrag des Ministeriums für Land und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) hat adelphi Global bis Juli 2026 den informellen Beteiligungsprozess zur Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes mitkonzipiert und umgesetzt.

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Niedrigwasser in den Flüssen, eingeschränkte Wasserentnahmen und trockenheitsbedingte Ernteausfälle in Brandenburg und Deutschland haben in diesen Sommer eindrücklich gezeigt: Ein Wassergesetz, das auf ein sich wärmeres Klima, knapper werdende Wasserressourcen und eine wachsende Konkurrenz um Wasser vorbereitet ist, wird dringend gebraucht.

Damit ein ambitioniertes Gesetz gesellschaftlich mitgetragen wird und in der Praxis funktioniert, müssen betroffene Akteurinnen und Akteure frühzeitig miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam Lösungen entwickeln.

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Bereits vor dem formellen Beteiligungsverfahren hat das MLEUV daher mit den wichtigsten Interessenvertretungen das Gespräch gesucht. Das war ein eher unüblicher, aber mutiger Schritt, der gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung politischer Debatten besonders wichtig ist.

Ziel der Beteilung war es, den Teilnehmenden aus verschiedenen wassernutzenden Sektoren Raum zu geben, um im Dialog bestehende Vorschläge zu kommentieren, eigene Ideen einzubringen und Bedenken zu äußern.

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Im Mittelpunkt mehrerer Fachgespräche standen dabei verschiedene Themen, von der Priorisierung der Wassernutzungen bei Niedrigwasser über Wasserentgelte bis zur Optimierung von Prozessen in der Verwaltung.

Die Diskussionsergebnisse fließen nun in das formelle Beteiligungsverfahren ein und bilden die Grundlage für einen Gesetzesentwurf.

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Weitere Informationen zum Prozess und Zusammenfassungen der Ergebnisse sind auf der Webseite des MLEUV zu finden.

Über dieses Projekt hinaus begleitet adelphi Global Beteiligungsprozesse zur Umsetzung weiterer politischer Vorhaben, darunter die Erarbeitung des Nationalen Wiederherstellungsplans für Deutschland.