Multi-Level Climate Governance

Bis 2050 werden zwei Drittel der Weltbevölkerung – etwa 6,3 Milliarden Menschen –in Städten leben. Schon jetzt tragen Städte mit ihren Treibhausemissionen wesentlich zur globalen Erwärmung bei. Gleichzeitig sind sie unmittelbar von dessen Auswirkungen betroffen. Die meisten Städte, in denen die stark wachsende Stadtbevölkerung leben wird, müssen in den nächsten Jahrzehnten erst noch gebaut werden. Das eröffnet eine beispiellose Gelegenheit, dem Klimawandel mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu begegnen.

Untersuchungen zeigen, dass Städte einen wesentlichen Beitrag leisten können, den Klimawandel unter zwei Grad Celsius zu halten. Fragen des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel liegen in den Händen lokaler Verwaltungen und Unternehmen, wie zum Beispiel Abfallwirtschaft, Wasser- und Abwasserentsorgung, Transport und Stromversorgung. Trotz aktiver Klimainitiativen der Kommunen bleibt der lokale Klimaschutz aber noch weit unter seinem Potenzial. 

Vor diesem Hintergrund entstand in den letzten Jahren eine rege Diskussion über wirkungsvolle Rahmenbedingungen für eine politische Steuerung des lokalen Klimaschutzes auf verschiedenen Ebenen (Multi-Level-Governance). Dabei wurden auch Handlungsoptionen für koordinierten Klimaschutz und für wirkungsvolle Anpassung entwickelt, die den Städten helfen sollen, ihren Beitrag zum Erreichen der globalen Klimaziele und den Nationalen Klimabeiträgen (NDCs) zu leisten. 

Das Konzept von Multi-Level-Governance geht davon aus, dass die unterschiedlichen Regierungsebenen eines Landes sich bei der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens bedingen. Tatsächlich ermutigt das Einverständnis über das Pariser Abkommen nationale Regierungen dazu, enger mit parteifernen Akteuren zusammenzuarbeiten, zu denen auch subnationale Regierungen gehören. Nationale Regierungen verlassen sich darauf, dass regionale und lokale Regierungen nationale Klimastrategien umsetzen, die eine Senkung der Emissionsobergrenzen und eine Anpassung an den Klimawandel anstreben. Umgekehrt werden lokale und regionale Regierungen von den rechtlichen, institutionellen und finanziellen Instrumenten und Rahmenbedingungen beeinflusst, die durch höhere Regierungsebenen geschaffen werden. Die bestehenden mehrstufigen Systeme innerhalb der Länder können lokale Klimaschutzmaßnahmen unterstützen – aber auch behindern. 

In diesem Kontext erforscht die vorliegende Studie die Frage: Wie können verschiedene Instrumente für Multi-Level-Governance die Umsetzung lokaler Klimaschutz- und Anpassungspotentiale wirkungsvoll unterstützen?