Identifying vulnerability to the ETS 2 in the CEE region based on the examples of Romania and Poland:

Die mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten benötigen besondere Aufmerksamkeit im Zusammenhang mit dem ETS 2 und dem Sozialen Klimafonds. Diese Region ist besonders anfällig aufgrund ihrer spezifischen Energie- und Verkehrsprobleme. Charakteristisch sind geringere Einkommen im Vergleich zum EU-Durchschnitt, ein großer Bestand an alten und energieineffizienten Gebäuden, eine hohe Bevölkerungszahl in ländlichen Gebieten und eine starke Abhängigkeit von umweltschädlichen Brennstoffen zum Heizen. Zudem weisen die Länder Mittel- und Osteuropas laut EU-SILC- und HBS-Indikatoren ein hohes Maß an Energiearmut auf, was sie besonders anfällig für Preisschwankungen bei Energieträgern macht.

Diese Kombination von Faktoren macht die Region besonders verwundbar gegenüber den Auswirkungen des kommenden ETS2, das ab 2027 in der gesamten EU einen Kohlenstoffpreis auf Brennstoffe für Heizung und Straßenverkehr erheben soll.

Dieses Policy Brief gibt Empfehlungen für die Unterstützung der Länder bei der Bewertung und Abschwächung dieser Anfälligkeiten, unter anderem durch den kürzlich eingerichteten Sozialen Klimafonds:

1. Identifizierung der gefährdeten Haushalte, die direkt und indirekt vom ETS2 betroffen sind.
2. Entwicklung maßgeschneiderter Maßnahmen, die sich auf Programme für die ländliche Bevölkerung sowie für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen konzentrieren und die spezifischen Schwachstellen in jedem Land berücksichtigen.
3. Schaffung von Arbeitsstrukturen auf allen Regierungsebenen, die den Prozess der Gestaltung und Umsetzung der sozialen Klimapläne koordinieren können.
4. Stärkung der Verwaltungskapazitäten der zuständigen nationalen und lokalen Behörden, entweder durch zusätzliche finanzielle Unterstützung von der EU oder durch nationale Mechanismen zur Umsetzung des Sozialen Klimafonds.