Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
Städte, Gemeinden und Provinzen haben sich weltweit als Triebfedern ambitionierter Klimaschutzmaßnahmen erwiesen. Mittlerweile wird die lange vernachlässigte Schlüsselrolle subnationaler Akteure auch von Regierungen, internationalen Organisationen und multilateralen Prozessen anerkannt und in deren Strategien einbezogen. Doch noch sind wichtige strukturelle Fragen unbeantwortet: Wie kann die Koordinierung zwischen den verschiedenen Regierungsebenen bei der Umsetzung von Klimaschutzzielen effektiv gestaltet werden? Welche institutionellen Mechanismen und Prozesse fördern eine sinnvolle Verzahnung der Politikansätze? Die Herausforderungen greift das Projekt „Vertical Integration and Learning for Low-Emission-Development in Africa and Southeast-Asia” (V-LED) auf und verknüpft die umfassende Analyse relevanter politischer Prozesse mit der praktischen Unterstützung der beteiligten Akteure in Kenia, Südafrika, Vietnam und den Philippinen.
Ziel von V-LED war die Unterstützung der Regierungen dieser Länder, um Prozesse der Politikkoordination zu etablieren und auszubauen. Vor dem Hintergrund lokal und international bewährter Praktiken und Erfahrungen standen dabei zwei Aspekte im Fokus: die Abstimmungsprozesse zwischen nationalen und subnationalen Regierungsebenen (vertikale Koordination) und die Netzwerkbildung zwischen und Förderung von Akteuren der subnationalen Ebenen (horizontale Koordination).
Im Rahmen der ersten Projektphase (2015-2019) diskutierten nationale, subnationale sowie nichtstaatliche Akteure in 30 Politikdialogen Schlüsselthemen des lokalen Klimaschutzes und erarbeiteten gemeinsam Lösungen, wie beispielsweise Innovationspotentiale auf lokaler Ebene gefördert und stärker in den nationalen Klimaschutzprozess eingebracht werden können.
Im Rahmen von zwanzig Lernwerkstätten identifizierten Vertreter und Vertreterinnen von Städten und Provinzen gemeinsam die Klimaschutzpotentiale subnationaler Akteure. V-LED bat diesen Akteuren eine Plattform, um innovative Politikansätze zu bewerben, Erfahrungen zu teilen und gemeinsames Lernen zu ermöglichen.
Im Vorhaben wurden Leitfäden und Trainingshandbücher erarbeitet und in bestehende kommunale Weiterbildungsprozesse integriert. Mitarbeiter subnationaler Behörden wurden dazu befähigt, Klimaschutzmaßnahmen sektorenübergreifend in Planungs- und Umsetzungsprozesse aufzunehmen. Dazu wurden in den vier Projektländern Mitarbeiter von Städten und Gemeinden in Trainings weitergebildet. Das Projektteam dokumentierte diese Lernerfahrungen durch begleitende Aktionsforschung und untersuchte Ansätze vertikaler und horizontaler Politikkoordination.
Auch die zweite Projektphase (2019-2021) förderte kollaboratives Klimahandeln zur Umsetzung lokaler, nationaler und globaler Klimaziele durch vertikale und horizontale Dialogveranstaltungen. Zudem wurde eine „Coaching for Action“-Strategie umgesetzt: Ausgewählte subnationale Regierungen in Südafrika und Kenia erhielten maßgeschneiderte Coachings um lokale Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben.
Politikinstrumente und Praxisbeispiele aus Kenia, Südafrika, Philippinen und Kolumbien wurden als „Real Practice“-Fallstudien aufbereitet und im Sinne des Süd-Süd-Nord Dialogs für die internationale Klimapolitik in Wert gesetzt, unter anderem bei wichtigen internationalen Veranstaltungen wie der International Conference on Climate Action 2019 (ICCA2019).
With the Paris Agreement now almost a year old and ratified by half of its signatories, the next big word is implementation. But just how do countries make good on their climate pledges? One option is to start talking.