Finanzierungsoptionen für ein Globales Abkommen zur Plastikverschmutzung

Im Herbst 2022 begannen die Verhandlungen über das Globale Abkommen zur Plastikverschmutzung. Mit dem Fortschreiten der Verhandlungen werden die technischen und politischen Diskussionen über die Finanzierung immer wichtiger und oft auch strittiger. Delegierte aus den verschiedensten Ländern haben wiederholt betont, dass sie unterschiedliche Ansichten über mögliche Finanzierungslösungen haben. In der Vergangenheit haben Verhandlungen anderer internationaler Umweltvereinbarungen gezeigt, dass Debatten über "wer zahlt" und "wer bekommt was" ganze Verhandlungsprozesse wenn nicht entgleisen lassen, so doch erheblich stören können. Verhandlungen über die Finanzierung sind oft besonders schwierig, da sie sehr technisch werden können, komplexe Entscheidungen über eine Kombination geeigneter Finanzierungsoptionen erfordern und von stark politisierten Debatten über den geschätzten Finanzierungsbedarf oder die zugrundeliegenden Zahlen geprägt sind.

Vor diesem Hintergrund hat adelphi in diesem Projekt im Auftrag des World Wildlife Fund (WWF) eine Studie zu Finanzierungsoptionen erarbeitet. Sie bietet einen unvoreingenommenen und verständlichen Überblick über die verschiedenen Finanzierungsoptionen, die in und um die Verhandlungen zum Globalen Abkommen zur Plastikverschmutzung diskutiert wurden. Sie soll Verhandlungsführer objektiv informieren, damit sie ein bestmögliches Ergebnis für die effektive und effiziente Mobilisierung, Bereitstellung, Zugang und Nutzung von finanziellen Ressourcen aus allen Quellen für die Umsetzung des künftigen Abkommens entwickeln und vereinbaren können. Zu diesem Zweck gibt die Studie zunächst einen Überblick über den Finanzierungsbedarf und die Finanzierungsquellen und skizziert einen umfassenden Ansatz zur Finanzierung des Abkommens. Anschließend wird auf die einzelnen Finanzierungsoptionen eingegangen, die in den Verhandlungen erörtert wurden: öffentliche Entwicklungshilfe, Finanzierungsmechanismus des Abkommens, Möglichkeiten zur privaten Finanzierung, eine globale Plastikverschmutzungsgebühr, erweiterte Herstellerverantwortung sowie Steuern, Abgaben und Subventionen. Die Studie wurde allen Verhandlungsführern während der vierten Runde der Verhandlungen des Globalen Abkommens zur Plastikverschmutzung in Ottawa, Kanada, im April 2024 ausgehändigt.