Die Energiewende sozialverträglich gestalten

Das zentrale Instrument für den Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung in Deutschland ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Damit wird die Abnahme des erneuerbaren Stroms zu festen Vergütungssätzen über dem durchschnittlichen Strompreis garantiert. Um die Kosten dieser Vergütungszahlungen auszugleichen, werden über die EEG-Umlage alle Stromverbraucher eingebunden. Jedoch sind die Kosten seit Einführung der Umlage auf 20 Prozent des Strompreises für private Endverbraucher gestiegen (Stand: 2015). Das hat wiederum zu einer ungleichen sozialen Belastung geführt: Da die steigenden Preise regressiv wirken, treffen sie Haushalte mit geringem Einkommen stärker als Besserverdienende. Ferner können Geringverdiener bestimmte Vorteile nicht nutzen, wie den Erwerb energieeffizienter Geräte oder die Nutzung von Subventionen oder Steuervorteilen bei der Gebäudesanierung.

In der öffentlichen Diskussion führen diese Aspekte zu einer zunehmend kritischen Auseinandersetzung mit den bestehenden Rahmenbedingungen der Energiewende. Standen bisher vor allem technische, wirtschaftliche und energierechtliche Aspekte im Vordergrund, rücken Fragen einer sozialverträglichen Gestaltung der Energiewende in den Vordergrund. Der öffentliche Fokus auf die steigenden Energiepreise verhindert jedoch, dass der Nutzen der Energiewende berücksichtigt wird. Ziel einer sozialverträglichen Gestaltung der Energiewende sollte es daher sein, den Nutzen der Energiepolitik auch für diejenigen Haushalte zu erschließen, die bisher vorrangig durch die steigenden Kosten belastet werden.

Im Rahmen des UFOPLAN-Forschungsvorhabens "Sozialverträgliche Gestaltung von Klimaschutz und Energiewende in Haushalten mit geringem Einkommen" untersuchte adelphi daher gemeinsam mit drei Projektpartnern das Spannungsfeld zwischen Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit und analysierte die Verteilungseffekte von Klima- und Energiepolitik.

Das Projekt stellte zunächst die aktuellen sozialen, rechtlichen und energiepolitischen Rahmenbedingungen umfassend dar. Auf dieser Basis erarbeitete adelphi anschließend Kriterien zur detaillierten Bewertung der bestehenden Maßnahmen und des gegenwärtigen Regelwerks. Darüber hinaus identifizierte adelphi förderliche und hemmende Faktoren einer sozialverträglich gestalteten Energiewende. Auf dieser Grundlage wurden Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung der oben genannten Rahmenbedingungen und Maßnahmen entwickelt. Diese sollten so gestaltet werden, dass die aktuell bestehenden Verteilungs- und Zielkonflikte der unterschiedlichen Regelungen (insbesondere zwischen Energie- und Sozialrecht) minimiert werden.

Das Forschungsvorhaben wurde von einem Projektbeirat mit Fachleuten aus der Praxis begleitet. Weitere Experten wurden im Rahmen von Workshops und eines Fachgesprächs im Laufe des Vorhabens konsultiert.