Stoffkreisläufe schließen, Herstellerverantwortung stärken: Phase 2 der Umsetzung des Abfallwirtschaftsgesetzes in Georgien

Die Regierung von Georgien hat sich das Ziel gesetzt, ein effektives Abfallwirtschaftssystem einzuführen, um Sammel- und Recyclingquoten zu erhöhen und den Anteil der Materialien, die deponiert werden müssen, zu verringern. Das Prinzip der Erweiterten Herstellerverantwortung (engl. Extended Producer Responsibility oder kurz EPR) stellt einen wichtigen Ansatz zum Erreichen dieses Ziels dar. Dieses Prinzip verpflichtet diejenigen, die Produkte in den Verkehr bringen, die finanzielle und/oder physische Verantwortung für die fachgerechte Behandlung und Entsorgung dieser Produkte zu tragen. Seit Dezember 2019 ist diese Verpflichtung im Rahmen des georgischen Abfallwirtschaftsgesetzes gesetzlich bindend.

Im Auftrag des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) und der Nichtregierungsorganisation Georgia's Environmental Outlook (GEO) unterstützt adelphi die Regierung Georgiens bei der Einführung eines EPR-Systems für Abfälle von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektroschrott). In der ersten Phase des Vorhabens erarbeitete adelphi Empfehlung zur Gestaltung des Systems und führte eine finanzielle Durchführbarkeitsstudie des Recyclings von Elektroschrott in Georgien durch. Hieraus wurde ein Entwurf für ein Abfallwirtschaftsgesetz entwickelt, das die Durchführung von Maßnahmen zur Entsorgung von Elektroschrott über die Herstellerverantwortung regelt. 

In der zweiten Phase des Projekts unterstützt adelphi bei der Finalisierung des Gesetzesentwurfs sowie bei der Erarbeitung eines Konzepts für eine Organisation, welche die gesetzliche Verantwortung der Inverkehrbringer im Bereich Elektroschrott übernimmt (engl. Producer Responsibility Organisation oder kurz PRO). Außerdem führt adelphi zusammen mit GEO eine Bestandsaufnahme der informellen Akteure im Bereich der Sammlung und Verarbeitung von Elektroschrott durch und ermittelt über Umfragen deren Bedarfe mit dem Ziel der Stärkung der Kapazitäten und Formalisierung des Sektors. Darüber hinaus führt adelphi bewusstseinsbildende Workshops durch, welche über die Gesundheits- und Umweltgefahren durch eine unsachgemäße Entsorgung von Elektroschrott aufklären. Zudem unterstützt adelphi das georgische Ministerium für Umweltschutz und Landwirtschaft (Ministry of Environmental Protection and Agriculture oder kurz MEPA) im Bereich der Kommunikation mit Unternehmen und der Öffentlichkeit.