"Klimaschutzdialog" diskutiert die Förderung kommunalen Klimaschutzes am Rande der COP19

Im NKI-geförderten Vorhaben "Klimaschutzdialog" kamen Vorreiterländer im kommunalen Klimaschutz am Rande der UNFCCC-Klimakonferenz in Warschau zusammen, um sich über Herausforderungen und Lösungsansätze in diesem Politikfeld auszutauschen.

Kommunen sind Schlüsselakteure im Klimaschutz. Einerseits können sie einen wichtigen Beitrag zur Treibhausgasminderung leisten, indem sie ihre eigenen Emissionen regulieren und senken. Andererseits können sie durch klimafreundliche Politikgestaltung maßgeblich die Lebensqualität ihrer Einwohnerinnen und Einwohner beeinflussen und somit auch eine wichtige Vorbildfunktion ausüben.

Im Klimaschutz hat die Bundesregierung innerhalb der vergangenen fünf Jahre ein umfangreiches Angebot für Kommunen geschaffen. Im Rahmen der „Kommunalrichtlinie“ wird bspw. die Erstellung von Klimaschutzkonzepten gefördert. Darüber hinaus kann die Beschäftigung von Klimaschutzmanagerinnen und -managern in der kommunalen Verwaltung oder die Umsetzung konkreter Maßnahmen bezuschusst werden. Zudem werden umfassende Beratungsangebote und Fortbildungen für Kommunalvertreterinnen und -vertreter finanziert. Einige dieser Instrumente haben sich auch international etabliert. Nichtsdestotrotz stehen auch Vorreiterländer vor einigen typischen strukturellen Herausforderungen: Wie kann kommunaler Klimaschutz langfristig und stabil finanziert werden? Wie gelingt die Mobilisierung kleiner und ländlicher Kommunen? Welche Erfolgsfaktoren tragen zur Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern oder Unternehmen bei?

Ursachen und Lösungsansätze hinter diesen Fragen waren zentrale Diskussionspunkte in einem Praxisworkshop, der im Rahmen des Vorhabens "Klimaschutzdialog" ausgerichtet wurde. Fachleute aus nationalen und subnationalen Ministerien, der Wissenschaft, Netzwerken, Unternehmen und Kommunen kamen am 16.11.2013 in Warschau zusammen. Dort gelang es, Lernerfahrungen aus Deutschland, Österreich, den Niederlanden, British Columbia in Kanada, Italien, Georgien und Südafrika gemeinsam aufzuarbeiten. Diese Veranstaltung war zugleich Auftakt einer Workshop-Serie. In den kommenden zwei Jahren sollen im Rahmen von vier weiteren Veranstaltungen internationaler Austausch und Vernetzung im Themenfeld kommunaler Klimaschutz vorangetrieben und unterstützt werden.

Das enorme Klimaschutzpotenzial in Städten und Gemeinden wird zunehmend auch auf internationaler Ebene anerkannt. Am 21.11.2013 fand im Rahmen der COP19 in Warschau erstmals der Thementag "Cities Day" statt. UN Generalsekretär Ban Ki Moon sowie UNFCCC-Generalsekretärin Christiana Figueres hoben die Bedeutung von Städten und Gemeinden im Klimaschutz hervor. In einer Vielzahl von Veranstaltungen fanden lokale Klimaschützer Gehör. Ihre Sichtweisen und Lösungsansätze halten so Einzug in die internationale Debatte.