The EU carbon border adjustment mechanism (CBAM) and China

Die EU hat ehrgeizige neue Klimaziele verkündet: Bis 2030 will sie ihre Treibhausgas-(THG-)Emissionen um 55 Prozent senken, bis 2050 will sie komplett CO2-neutral sein. Damit diese Ziele erreicht werden können, hat die EU vorgeschlagen, einen CO2-Grenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) in ihre Gesetzgebung zum European Green Deal aufzunehmen. Dieser CBAM würde mit dem EU-Emissionshandelssystem (EHS) zusammenwirken, dem Vorzeigeprojekt der EU-Klimapolitik, um Emissionsverlagerungen (die sogenannte carbon leakage) zu verhindern, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu erhalten und die neuen EU-Klimaziele sicherzustellen. Da der EU-CBAM dafür sorgen wird, dass THG-Emissionen aus Herstellung und Transport von importierten Waren mit einem Preis versehen werden, wird der Mechanismus signifikante Auswirkungen auf den internationalen Handel und die Klimadiplomatie haben. Es ist besonders wichtig zu verstehen, wie der CBAM sich auf China auswirken wird, denn das Land ist einer der wichtigsten Handelspartner der EU und hat ebenfalls eigene CO2-Neutralitätsziele angekündigt. Wie China den EU-CBAM wahrnimmt und wie es möglicherweise darauf reagiert wird die Gestaltung und Umsetzung des Mechanismus deutlich beeinflussen.

Vor diesem Hintergrund haben Expertinnen und Experten von adelphi mit Fachleuten der Tsinghua University zusammengearbeitet, um zu untersuchen, wie der EU-CBAM sich in China auswirken könnte und wie er zur Klimaschutzkooperation zwischen den beiden Regionen beitragen kann. Dieser Bericht bietet einen Überblick über wesentliche Gestaltungsmerkmale des CBAM, analysiert, wie der Mechanismus mit der aktuellen Klimapolitik in der EU und in China zusammenwirken würde, stellt die Sicht auf den CBAM von Stakeholdern in beiden Regionen dar und untersucht, wie der EU-CBAM sich auf Chinas Exporte in die EU auswirken könnte. Er bietet außerdem Politikempfehlungen zum CBAM und zu anderen klimapolitischen Maßnahmen sowohl für EU- als auch für chinesische Politikerinnen und Politiker. Der Bericht beruht auf Erkenntnissen aus qualitativen Analysen.