Vorbereitung eines möglichen Twinning-Projekts zur Angleichung des kasachischen an das EU-EHS

Kasachstan stand mit 397 Megatonnen CO2-Äquivalente (CO2e) im Jahr 2018 weltweit auf Platz 21, was den Ausstoß von Treibhausgasemissionen angeht. 77 Prozent dieser Emissionen (Stand 2018) entstehen durch die Nutzung fossiler Brennstoffe im Energiesektor. Eine klimapolitische Maßnahme, um die Emissionen Kasachstans langfristig zu senken, war die Einführung eines Emissionshandelssystems (EHS) im Jahr 2013. Das kasachische EHS (KAZ ETS) ist derzeit in seiner vierten Handelsphase, betrifft Emissionen des Energie- und Industriesektors und deckte damit 2018 etwa 41 Prozent der Gesamtemissionen des Landes ab. Seit Beginn des KAZ ETS sieht sich das System jedoch mit einigen Herausforderungen konfrontiert, wozu vor allem das vergleichsweise geringe Ambitionsniveau gehört. Das wiederum gefährdet das im Pariser Abkommen vereinbarte kasachische Klimaziel, bis 2030 die Emissionen im Vergleich zu 1990 um 15 Prozent zu reduzieren. Außerdem hat eine zu geringe Anzahl von Marktteilnehmern im KAZ ETS dazu geführt, dass der Handel von Emissionszertifikaten praktisch zum Erliegen gekommen ist und das System somit an Effektivität eingebüßt hat.

Um der kasachischen Selbstverpflichtung unter dem Pariser Klimaabkommen nachzukommen, sollen diese Herausforderungen angegangen werden und das Ambitionsniveau und die Funktionalität des KAZ ETS verbessert werden. Das könnte beispielsweise durch eine Angleichung wichtiger Aspekte des KAZ ETS an die Ausgestaltung des europäische Emissionshandelssystems (EU-EHS) geschehen. In diesem Sinne unterstützte adelphi im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen des Vorhabens „Capacity Building Emissionshandel zur Unterstützung der bilateralen Zusammenarbeit 2018-2022“ eine von der Deutschen Botschaft in Kasachstan sowie dem kasachischen Ministerium für Umwelt eingesetzte Arbeitsgruppe dabei, Terms of Reference (ToR) für ein mögliches EU-Twinning-Projekt zur Angleichung des KAZ ETS an das EU EHS zu entwickeln. Die Unterstützung durch adelphi bestand dabei aus drei wesentlichen Schritten: Zunächst wurde eine Ausgangsanalyse des Status Quo des KAZ ETS angefertigt, die auch die spezifischen Herausforderungen für das KAZ ETS identifizierte. Anschließend wurden Terms of Reference für das potentielle EU-Twinning-Vorhaben zusammen mit der Arbeitsgruppe erarbeitet sowie die Deutsche Botschaft bei der Koordinierung dieser Arbeitsgruppe unterstützt.