Stoffkreisläufe schließen, Produzentenverantwortung stärken: Umsetzung des Abfallwirtschaftsgesetzes in Georgien

Die Einführung eines modernen Abfallwirtschaftssystems ist eines der vorrangigen Ziele der Regierung von Georgien. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden ein Gesetzbuch zur Abfallwirtschaft sowie eine Reihe von sekundären Rechtsvorschriften verabschiedet. Des Weiteren wurden im April 2016 eine Strategie für die nationale Abfallbewirtschaftung (2016-2030) und ein Aktionsplan für die nationale Abfallbewirtschaftung (2016-2020) verabschiedet. Die Umsetzung dieser rechtlichen und politischen Dokumente geschieht im Dialog mit diversen Anspruchsgruppen und ist insbesondere im Rahmen der europäisch-georgischen Assoziierungsvereinbarung von wachsender Bedeutung.

Mit der Verabschiedung des georgischen Abfallwirtschaftsgesetzes im Jahr 2015 wird das Prinzip der Erweiterten Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility oder kurz EPR) als übergreifender abfallpolitischer Ansatz in Georgien ab dem Jahr 2019 verbindlich. EPR ist ein international angewandtes Prinzip, demzufolge Produzenten die finanzielle und/oder physische Verantwortung für die fachgerechte Behandlung und Entsorgung von Produkten tragen. Dies leistet einen wertvollen Beitrag zur Abfallvermeidung, führt zur Verbesserung des Produktrecyclings und reduziert den Eintrag von Materialien auf Mülldeponien. Da sich die Operationalisierung von EPR in den verschiedenen nationalen Kontexten sehr unterschiedlich gestaltet, muss dessen Einführung mit Blick auf die betreffenden Produktcharakteristika und den rechtlichen Rahmen des Ziellandes gründlich analysiert und festgelegt werden.

Im Auftrag des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) unterstützte adelphi die Regierung Georgiens bei der Umsetzung des Abfallwirtschaftsgesetzes durch eine Reihe verschiedener Aktivitäten. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Einführung von EPR für Elektro- und Elektronikaltgeräte (Elektroschrott). Zu diesem Zweck unterstützte adelphi die Gestaltung einer Datenerhebungsmethodik zur Erfassung nationaler Abfallströme, führte eine Studie zur finanziellen Durchführbarkeit des Recyclings von Elektroschrott in Georgien durch und gab Empfehlungen für ergänzende ökonomische Mechanismen und politische Instrumente für die Entsorgung von Elektroschrott. Darüber hinaus entwarf adelphi ein EPR-Programm für die fachgerechte Entsorgung von Elektronikaltgeräten und unterstützte die Entwicklung eines Handbuchs für politische Entscheidungsträger, welches die Grundsätze und möglichen Umsetzungsmodalitäten von EPR vorstellt.