Handlungsbedarf und Reformoptionen des Umweltprogramms der UN

Die Umweltgovernance der Vereinten Nationen (VN) steht vor fundamentalen Herausforderungen. Einige Erwartungen, die mit der Gründung der VN-Umweltversammlung (UNEA) 2014 einhergingen, haben sich bislang nicht oder kaum erfüllt. Unter anderem stehen die Arbeits- und Entscheidungsverfahren der UNEA und ihrer Organe in der Kritik, insbesondere die hohe Anzahl ihrer Resolutionen, deren zu oft geringe Qualität und unzureichende Koordination sowie die lückenhafte Umsetzung. Viele Staaten und nichtstaatliche Akteure drängen deshalb auf Reformen.

Vor diesem Hintergrund förderte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ein von adelphi initiiertes Forschungsvorhaben zur Weiterentwicklung der VN-Umweltgovernance. Die wissenschaftliche Analyse untersuchte und entwickelte Reformoptionen, um die Fähigkeiten der VN zu steigern, die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der multilateralen Umweltpolitik erfolgreich zu bewältigen. Von zwei Erkenntnisinteressen war das Forschungsvorhaben geleitet:

• Wie lassen sich weit(er)reichende und zielführende(re) Entscheidungen in der UNEA treffen?
• Wie lässt sich die Arbeit der UNEA wirksam(er) und repräsentativer gestalten?

Zur Bearbeitung und Beantwortung dieser Fragen analysierte adelphi zunächst in mehreren wissenschaftlich fundierten Kurzstudien die Struktur, Aufgabenstellung und einzelne wichtige Outputs der UNEA. Zudem erarbeitete und erörterte adelphi auf der Grundlage einer Analyse anderer internationaler Organisationen Reformoptionen zur Verbesserung des Prozesses in der Vorbereitung und Verhandlung von UNEA-Resolutionen sowie zur Steigerung der Teilnahme möglichst vieler Delegierter in der Arbeit der UNEA. In diesen Analysen nutzte adelphi einschlägige wissenschaftliche und anwendungsorientierte Studien, Dokumente und Berichte sowie Interviews mit Expert*innen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft. In einer Abschlussstudie führte adelphi schließlich eine quantitative Textanalyse aller UNEA Resolutionen durch, die verschiedene inhaltliche Muster, Lücken und Handlungsbedarf zu Tage brachte und eine methodisch fundierte Einschätzung der bisherigen Leistungen und Errungenschaften der UNEA ermöglichte. Zudem organisierte adelphi einen Workshop zur Diskussion möglicher inhaltlicher Schwerpunkte der geplanten Stockholm+50 Konferenz, mit der die Gründung von UNEP 1972 gewürdigt werden soll.

Mit dem Forschungsvorhaben leistete adelphi einen wissenschaftlichen Beitrag zur erneut aufkommenden Debatte über die Weiterentwicklung der VN-Umweltgovernance. Im Mittelpunkt standen dabei wissenschaftliche fundierte Vorschläge zur Anpassung der Arbeits- und Entscheidungsverfahren der UNEA und ihrer verschiedenen Organe sowie eine Einschätzung der bisherigen Leistungen und Errungenschaften der UNEA.