Analyse zur Ausgestaltung eines Europäischen Projektmechanismus (EPM) zur Minderung von Treibhausgasemissionen

In den letzten Jahren haben die EU-Mitgliedstaaten die im Kyoto-Protokoll vorgesehenen flexiblen Mechanismen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen höchst unterschiedlich umgesetzt. Die trifft sowohl auf den Joint Implementation (JI)-Mechanismus als auch auf weitere Mechanismen wie Green Investment Schemes (GIS) zu. Die Europäische Kommission hat daher für die erste Jahreshälfte 2016 einen Regulierungsvorschlag für die Effort Sharing Decision (ESD II) nach 2020 angekündigt. Die Initiative der Kommission wird Ansätze zur Verbesserung der Flexibilität in der Lastenverteilung (Effort Sharing) enthalten, die auf die Einführung eines projektbasierten Mechanismus fußen. Im Zuge dessen wird auch die Möglichkeit eines "Europäischen Projektmechanismus (EPM)" diskutiert. Ein solcher EPM kann einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der langfristigen Reduktionsziele der Europäischen Union leisten. Dies setzt allerdings voraus, dass der EPM sowohl politischen als auch technischen und ökonomische Anforderungen gerecht wird.

Mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) haben die Partner FutureCamp und adelphi die aktuelle Diskussion zu Flexibilisierungselementen aufgegriffen und mögliche Optionen zur Weiterentwicklung der Europäischen Klimapolitik in diesem Bereich geprüft. Hierfür wurden grundlegende Informationen zusammengetragen und Ansätze zur Ausgestaltung eines zukünftigen EPM entwickelt, die auh während eines Workshops in Brüssel mit Experten erörtert wurden.

Die Projektergebnisse diskutieren verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten, wofür sowohl regulatorische Aspekte als auch die Perspektiven der Entwickler von Emissionsausgleichssystemen und weiterer Stakeholder einbezogen wurden. Konkret umfassen die Forschungsergebnisse folgende Elemente:

• Bestandsaufnahme umfangreicher Erfahrungen von Referenzinstrumenten des Joint Implementation (JI) Mechanismus‘ und der Green Investment Schemes (GIS)
• Aufbereitung von Fallbeispielen aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten
• Diskussion von Kernkriterien und Ausgestaltungsmöglichkeiten eines EPM
• Erstellung von Länderprofilen zu spezifischen Bedingungen, Anforderungen und Potenzialen für einen EPM

Die Ergebnisse wurden auf der Grundlage von Programmauswertungen, Experteninterviews sowie dem Austausch im Rahmen eines Tagesworkshops in Brüssel erarbeitet.