Eine Bestandsaufnahme europäischer Politikmaßnahmen

Die deutsche Ratspräsidentschaft im Frühjahr 2007 sollte dazu genutzt werden, eine „ökologische Industriepolitik“ auch in den Europäischen Institutionen zu entwickeln: Europäische Strategien, Programme und Regulationen aus vielen Politikfeldern sollten verstärkt dazu genutzt werden, um Innovationen zu stimulieren, Innovateure zu unterstützen, Wettbewerb in den Dienst von Umwelteffizienz zu stellen und internationale Märkte zu erschließen.

In dem Projekt wurde zunächst eine Bestandsaufnahme wichtiger europäischer Politiken vorgelegt, die das Potential haben, für eine europäische ökologische Industriepolitik einen Beitrag zu leisten. Hierzu wurden verschiedene übergreifende Strategien (u.a. die Lissabon-Strategie, die EU-Strategie für eine Nachhaltige Entwicklung etc.) sowie über 20 Einzelpolitiken (ETAP, CIP, ELER, REACH, WEEE etc.) und übergeordnete Maßnahmen (EUWI, ETI etc.) der Europäischen Union in Hinblick auf die von ihnen ausgelösten Effekte für Umweltinnovationen analysiert. Ferner wurden Initiativen vorhergehender Ratspräsidentschaften zur Stärkung von Umweltinnovation erörtert. Die Betrachtung der Politiken diente als ein Ausgangspunkt für weitere, vertiefte Analysen und wurde für die Erarbeitung eines "Policy Papers" zur Vorbereitung des informellen Umweltministerrats im Juni 2007 herangezogen.