Chinesische Klimapolitik mit Schwerpunkt auf Kohlenstoffmärkte

Smog in Chongqing, China

China spielte für das erfolgreiche Inkrafttreten des Pariser Abkommens (PA) eine entscheidende Rolle und setzt sich seitdem weiter aktiv dafür ein, es umzusetzen. Das Land hat eine Reihe von Klimastrategien verabschiedet, um seine nationalen Klimabeiträge (NDCs) umzusetzen – durch Bemühungen um mehr Energieeffizienz und durch einen Wechsel von Kohlekraftwerken zu kohlenstoffärmeren Energiequellen. Während die im 13. Fünfjahresplan dargelegten Ziele für die Kohlenstoff- und Energieintensität für 2020 erreichbar scheinen, hat der jüngste Anstieg des Kohleverbrauchs in China zu Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Ziele für 2030 geführt. Die Transformation eines Wirtschafts- und Energiesystems von der Größe Chinas ist in jedem Falle eine langfristige Aufgabe, die kontinuierliches politisches Engagement und ein breites Spektrum durchdachter Strategien auf verschiedenen Ebenen und über mehrere Sektoren hinweg erfordert. Eine Strategie, die China anwendet, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Umsetzung eines nationalen Emissionshandelssystems (ETS).

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments (EP) entsandte eine China-Delegation, die sich auch mit der europäischen und chinesischen Klimapolitik auseinandersetzte. Um die Delegation vorzubereiten, hat die Generaldirektion Interne Politikbereiche der Union des EP adelphi und das Öko-Institut beauftragt, ein entsprechendes Briefing zu erstellen.

adelphi hat in Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut die Klimapolitik in China untersucht, unter anderem in Bezug auf die Umsetzung des Pariser Abkommens, chinesische Pilotprojekte im Emissionshandel und Kooperationsmöglichkeiten für das europäische und das chinesische Emissionshandelssystem, und auf dieser Grundlage ein Policy Briefing verfasst. Es beschreibt die Herausforderungen, denen China bei der Reduktion von Emissionen und der Transformation des Energiemixes gegenübersteht. Der Bericht enthält fundierte politische Empfehlungen zur Umsetzung des Kohlenstoffmarktes und allgemein zur Energiepolitik in China. Dafür wurden Erkenntnisse aus den derzeit in der Region implementierten regionalen Emissionshandelspilotprojekten zusammengetragen. Der Bericht verdeutlicht wie – im Falle einer erfolgreichen Umsetzung des nationalen Emissionshandelssystems – ein starkes CO2-Preissignal zusammen mit Marktreformen im Stromsektor sicherstellen kann, dass die CO2-Emissionen in China bis 2030 ihren Höhepunkt erreichen.