
Nach der Hitze ist vor dem Arbeitskampf
Kommentar von Vivianne Rau
News vom 30. März 2015
Welche Rolle spielen Kommunen bei der Entwicklung zu einer Niedrigemissionswirtschaft? Wie können Kommunen in ihrer führenden Rolle optimal unterstützt werden? Antworten auf diese Fragen standen im Zentrum einer hochrangigen Podiumsdiskussion, die adelphi am 27. März 2015 in Warschau organisierte.
Die Projektpartner adelphi und die "Nationale Polnische Energieagentur" (KAPE) brachten in Warschau hochrangige Vertreter der polnischen und deutschen Regierung sowie Kommunen beider Länder zusammen: Jacek Mizak, Leiter der Abteilung für Nachhaltige Entwicklung im polnischen Umweltministerium, Franzjosef Schafhausen, Leiter der Abteilung Klimaschutzpolitik, Europa und Internationales im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Zbigniew Michniowski, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bielsko-Biala und Präsident des polnischen Städtenetzwerks "Energie Cités" sowie Holger Matthäus, Senator für Umwelt und Bauen der Hansestadt und Masterplankommune Rostock.
Kommunen sind sowohl in Deutschland als auch in Polen von hoher Bedeutung für die Transformation zu einer Niedrigemissionswirtschaft. Somit fokussierte sich das Panel auf die Bedeutung von Kommunen für diese Entwicklung sowie die Frage, wie Kommunen durch Förderinstrumente und bilaterale Zusammenarbeit optimal unterstützt werden können. Daran anschließend tauschten sich die Teilnehmer über zielführende Maßnahmen zur Finanzierung und Umsetzung von Niedrigemissionsstrategien auf lokaler Ebene aus. Demnach können Kommunen vor allem in den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Nachhaltige Mobilität, Stadtentwicklung und Abfallwirtschaft eine führende Rolle spielen. Damit dies gelingt, benötigen insbesondere die polnischen Kommunen niedrigschwellige Informationsangebote über erfolgreich umgesetzte Niedrigemissionsstrategien anderer Kommunen. Städtepartnerschaften bieten hierzu ein vielversprechendes Potenzial. Doch brauchen Kommunen gerade für solche Maßnahmen mehr Unterstützung, wie die am Projekt beteiligten Kommunen angaben. Weitere Informationen stehen in Kürze in der Dokumentation der Podiumsdiskussion auf dieser Website zur Verfügung.
Die Podiumsdiskussion bildete den Abschluss eines zweitägigen Workshops mit Vertretern von Regierungen, Kommunen und Verbänden aus Polen und Deutschland zu der deutsch-polnischen Kooperation zu Niedrigemissionsstrategien. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projektes "Perspektiven für die deutsch-polnischen Kooperation zu Niedrig-Emissionsstrategien" statt.
Ab Mai 2015 wird unter www.low-emission-project.pl ein Handbuch für polnische Kommunen verfügbar, sowie weitere Informationen zu geplanten Folgeaktivitäten. Das Projekt wird vom BMUB mit Mitteln des Beratungshilfeprogramms für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens gefördert sowie vom BMUB und dem Umweltbundesamt (UBA) fachlich begleitet.
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