Populismus und Umweltkrise: Warum Europa mehr Demokratie braucht
Kommentar von Sarah Velten
News vom 20. Apr. 2011
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstellt regelmäßig Umweltberichte über ihre Mitgliedstaaten - sogenannte „Environmental Performance Reviews“ (EPR). Hierzu fand Mitte April ein Expertengespräch mit Vertretern von Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften statt. Im Mittelpunkt standen die umweltpolitischen Entwicklungen der letzten Jahre sowie aktuelle Herausforderungen.
Der letzte „EPR Deutschland“ stammt aus dem Jahr 2001, der nächste folgt 2012. Er soll einen detaillierten Überblick über den Stand des Umweltschutzes in Deutschland in möglichst vielen Bereichen bieten. Neben einem umfassenden Kapitel zu „nachhaltiger Entwicklung“ und „Green Growth“ sind „Klimaschutz“ und „Umweltinnovationen“ weitere thematische Schwerpunkte. Als ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet wurde Walter Kahlenborn, Geschäftsführer von adelphi, ebenfalls um seine Expertise gebeten.
Ziel der EPR ist es, die Umweltsituation und –politik der OECD-Staaten aus externer Perspektive zu beleuchten und auf dieser Grundlage politische Empfehlungen auszusprechen. Dabei basieren die Umweltberichte auf einem Peer-Review-Verfahren, dessen zentrales Element eine „Review-Mission“ in das jeweilige Land darstellt. Hierzu reist eine Delegation aus OECD-Vertretern und Experten anderer OECD-Staaten in die Mitgliedsländer, um sich mit Fachvertretern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft auszutauschen.
Die Berichte und Empfehlungen werden anschließend im OECD-Hauptquartier in Paris im Rahmen der „Working Group on Environmental Performance“ vorgestellt und dann im Kreis der OECD-Staaten diskutiert und veröffentlicht. Durch den gegenseitigen Informationsaustausch soll eine nachhaltige Entwicklung in allen OECD-Mitgliedsländern weiter forciert werden, wobei die länderspezifischen Prüfberichte zusätzliche Anreize darstellen, die Effizienz aller Maßnahmen in diesem Bereich weiter zu verstärken.