Rechtspopulismus und Klimapolitik in Europa

In einer aktuellen Studie untersucht adelphi wie sich rechtspopulistische Parteien in Europa zum Problemfeld Klimawandel verhalten.

Rechtspopulistische Parteien sitzen heute in acht Regierungen der EU-Mitgliedstaaten. Bei der Europawahl 2019 werden sie knapp ein Viertel der Abgeordneten im europäischen Parlament stellen. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Institutionen und Europa scheint zu schwinden. Gleichzeitig erleben wir eine Transformation von Leben, Arbeit und Mobilität europäischer Gesellschaften, die sich durch Digitalisierung, Urbanisierung und den Klimawandel noch verstärkt.

Vor diesem Hintergrund haben Stella Schaller und Alexander Carius von der Berliner Denkfabrik adelphi in ihrer explorativen Studie die Stimmen und das Gewicht rechtspopulistischer Parteien untersucht. Sie stellen Fragen, aus denen sich ein neuer Anspruch an die europäische Klimapolitik ergibt:

• Wie verbreitet ist Desinformation zum Klimawandel? 
• Welche Argumente und Narrative nutzen Rechtspopulisten für oder gegen eine Klima- und Energiepolitik - national und multilateral? 
• Bedroht das Aufstreben der Rechtspopulisten Europas Rolle als klimapolitischer Vorreiter? 

Dazu haben sie die 21 stärksten rechtspopulistischen Parteien in Europa und deren Haltung zu Klimaforschung und Klimapolitik betrachtet – von der deutschen AfD und Großbritanniens UKIP über Ungarns Fidesz, Italiens Lega, den Schweden Demokraten bis zu Griechenlands Goldener Morgenröte. Sie stützen sich auf offizielle nationale Wahlprogramme, öffentliche Erklärungen und Interviews von Parteispitzen sowie Pressemitteilungen und analysieren das Wahlverhalten der Parteien im Europäischen Parlament.

Die Studie benennt im Lichte des wachsenden Rechtspopulismus Risiken und Nebenwirkungen für eine zukünftigen europäische Klimapolitik, diskutiert das Für und Wider von Koalitionen demokratischer Parteien mit Rechtspopulisten und fordert ein Umsteuern in der Klimakommunikation.

Die Studie wurde am 26.02.2019 (Berlin) und 27.02.2019 (Brüssel) vorgestellt.

Laden Sie die Studie hier herunter.