Umweltgesetzbuch für ein einheitliches Umweltrecht

Das Umweltgesetzbuch (UGB) ist ein umfassendes Reformprojekt, das in der Vergangenheit bereits mehrfach gestartet, nie aber abgeschlossen wurde. Grundgedanke ist es, das Umweltrecht systematisch zusammenzufassen, neu zu ordnen und zu vereinfachen. Dies soll die Rechtsanwendung erleichtern, die Umsetzung europäischen Umweltrechts verbessern und einen integrierten Ansatz fördern.

Bislang ist das deutsche Umweltrecht in spezifischen Fachgesetzen geregelt. Dabei steht jeweils der Schutz einzelner Umweltgüter (Luft, Wasser, Boden etc.) im Vordergrund. Das UGB bezieht demgegenüber alle Umweltgüter ein. Werden Maßnahmen zum Schutz einzelner Umweltgüter ergriffen, so sind die Auswirkungen auf andere Umweltbereiche zu berücksichtigen. In der 16. Legislaturperiode wurde, basierend auf einem Beschluss der damaligen Koalitionsparteien, ein vollständiger Entwurf für ein UGB erstellt. In der finalen Abstimmung wurde jedoch zwischen den Parteien keine Einigung zu erzielen, sodass der Entwurf nicht umgesetzt werden konnte.

adelphi leistete im Rahmen des Vorhabens umfassende wissenschaftliche und praktische Unterstützung. So wurden einzelne rechtliche Fragestellungen im Kontext des UGB aufbereitet, Recherchearbeiten zu einschlägigen umweltrechtlichen Fragestellungen durchgeführt sowie Hintergrundpapiere und politische Strategiepapiere erstellt. Ferner wirkte adelphi an der Kommunikation mit wichtigen Stakeholdern (Bundesländer, Verbände, Wissenschaft, etc.) mit.