Auf dem Weg zu NAPE 2.0: Studie zur Weiterentwicklung des Instrumentenmixes der Energieeffizienzpolitik

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der Energiewende ambitionierte Ziele bezüglich des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und der Senkung der Treibhausgasemissionen gesetzt. Einer der Grundsteine zur Erfüllung dieser Ziele liegt in der Steigerung der Energieeffizienz. Hierzu wurden bereits zahlreiche energiepolitische Instrumente wie Informationskampagnen, finanzielle Anreize und rechtliche Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht. Gebündelt sind diese in dem 2014 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlichten „Nationalen Plan Energieeffizienz“ (NAPE). Nach zwei Jahren konnte eine erste Beurteilung der bisherigen Auswirkungen des bestehenden Instrumentenmixes vorgenommen werden. Dabei konnte festgehalten werden, dass zum Erreichen der Effizienzziele bis 2020 und darüber hinaus noch erheblicher Nachholbedarf besteht.

Um die bestehende Energieeffizienz-Lücke zu schließen, wurden Überlegungen zur Weiterentwicklung der mittel- und langfristigen Energieeffizienzpolitik angestellt, die in einen überarbeiteten  „NAPE 2.0“ münden sollten. Der erste Schritt auf diesem Weg war ein Grünbuch Energieeffizienz. Im Rahmen dieses Vorhabens wurden insbesondere solche Instrumente untersucht, die im aktuellen NAPE nicht angewendet wurden. Außerdem wurde untersucht, wie diese eingesetzt werden könnten, um existierende Maßnahmen zu verstärken und angemessen zu ergänzen. Der zu entwickelnde Vorschlag zum Instrumentenmix musste dabei fachlich begründet, mit dem vorhandenen Instrumentenmix vereinbar und mit europäischem Recht konform sein. Darüber hinaus diente eine Kosten/Nutzen Analyse als wichtiges Bewertungskriterium. Konkret zu untersuchen waren Ansätze zur Einwirkung auf Energieangebot und –nachfrage. Dies kann durch bestimmte ordnungsrechtliche Vorgaben sowie durch Mengensteuerung geschehen, beispielsweise über weiße Zertifikate. Analysiert wurden des Weiteren Instrumente zur Förderung von Anreizen zur Energieeinsparung und anderer Arten klimaschonenden Verhaltens über direkte oder indirekte Preissteuerung. Bei der Bewertung der Instrumente waren unter anderem die Zielgenauigkeit, die zu erwartende Akzeptanz bei den Zielgruppen und die Anfälligkeit gegenüber Rebound-Effekten zu berücksichtigen.

Als ein mit deutscher Energiepolitik und aktuellen Energietrends vertrauter Think Tank koordinierte adelphi das Instrumentenreview und führte das qualitative Review der ausgearbeiteten Instrumente sowie der europapolitischen Analyse durch. Das Projektkonsortium setzte sich aus Ecofys, dena, BBH, Fraunhofer ISI, IFEU, Frontier Economics, Prognos und PwC zusammen. Auftraggeber war die Unterabteilung IIB1 (Grundsatz Energieeffizienz und rationelle Energienutzung) des BMWi.