Innovationspotenziale der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung

Mit einem jährlichen Einkaufsvolumen von 260 Milliarden Euro - äquivalent zu 12 Prozent des deutschen BIP - verfügen Bund, Länder und Kommunen über eine bedeutende Marktmacht. Zunehmend wird in Deutschland erkannt, dass die konsequente Berücksichtigung innovativer Produkte und Dienstleistungen in der öffentlichen Beschaffung in erheblichem Maße die Innovationspolitik von der Nachfrageseite her unterstützen kann. Mit einem interministeriellen „Beschluss zur verstärkten Innovationsorientierung öffentlicher Beschaffung“ vom 16. Oktober 2007 beschlossen verschiedene Bundesministerien ein Maßnahmenpaket, das die Spielräume der öffentlichen Beschaffung für Innovationsförderung nutzen und die Vorgaben der High-Tech-Strategie konkretisieren soll.

Ziel des Vorhabens war es vor diesem Hintergrund, Optionen für eine stärkere Innovationsorientierung in der öffentlichen Beschaffung zu identifizieren und zu diskutieren. Wichtige Aspekte, die in diesem Zusammenhang vertieft erörtert wurden, waren etwa eine verbesserte Transparenz mit Blick auf die Kostensituation in der Beschaffung und eine bessere Verteilung von Chancen und Risiken bei innovativen Beschaffungsgütern. Die Analysen wurden durch Fallstudien aus Dänemark, Schweden, China und den USA unterstützt.